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Häufige Fragen
Stufe 1 (Beteiligungsphase)
Die Stadtverwaltung Essen wird während der Beteiligungsphase zeitnah auf Ihre Fragen reagieren. Dort, wo es möglich ist, wird kurzfristig eine Rückmeldung veröffentlicht. Wenn eine Überprüfung mehr Zeit in Anspruch nimmt, erfolgt eine Zwischennachricht.
Stufe 2 (Auswertung)
Spätestens nach Abschluss der Beteiligungsphase werden alle Bürgervorschläge und Bewertungen sowie die Ergebnisse des Konsolidierungsrechners ausgewertet. Im Mittelpunkt der weiteren Auswertung durch die Verwaltung stehen die eingebrachten Bürgervorschläge. Es wird ausgewertet, welche 50 Bürgervorschläge die größte Zustimmung durch die Bürger erfahren haben.
Stufe 3 (Beratung und Entscheidung)
Nach Beendigung der Auswertungsphase werden den politischen Fachausschüssen und dem Rat der Stadt alle Ergebnisse, Vorschläge, Bewertungen und Stellungnahmen zur Verfügung gestellt. Die TOP 50-Vorschläge der Bürger erfahren eine sorgfältige Prüfung und Aufbereitung durch die Verwaltung. Sie werden in einem gesonderten Verfahren den politischen Gremien vorgestellt. Die Fachausschüsse können die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung in ihre Meinungsbildung mit einfließen lassen. Die letzte Entscheidung liegt beim Rat der Stadt Essen.
Stufe 4 (Rechenschaftsbericht)
Der Rat entscheidet über jeden Vorschlag. Nach Abschluss der Beratungen und Entscheidungen, wird an alle Teilnehmenden auf www.essen-kriegt-die-kurve.de und über entsprechende Pressemitteilungen eine Rückmeldung gegeben, wie mit den Ergebnissen der bürgerbeteiligten Haushaltskonsolidierung umgegangen wurde, wo den Meinungen der Bürgerinnen und Bürger gefolgt wurde und wo die Politik möglicherweise anders entschieden hat. Diese Rückmeldung erfolgt mit kurzen Begründungen in Form eines Rechenschaftsberichtes bis zum Ende des Jahres 2011.
Die noch immer dramatische Haushaltssituation der Stadt zwingt alle Beteiligten dazu, weiterhin einen harten Sparkurs zu verfolgen. Um das Problembewusstsein hierfür bei den Bürgerinnen und Bürgern zu wecken, aber auch um ihr Feedback und neue Vorschläge zu erhalten, führt die Stadt Essen 2011 zum zweiten Mal ein Verfahren durch, bei dem sich die Bürgerinnen und Bürger über eine Online-Plattform an der Diskussion zur Frage, wo und wie gespart werden soll (=Haushaltskonsolidierung), beteiligen können.
Im Jahr 2010 wurde dabei das Ziel verfolgt, die Überschuldung der Stadt zu vermeiden. 2011 wird mit dem Verfahren das Ziel „Haushaltsausgleich 2015“ angestrebt.
So haben die Essenerinnen und Essener bei der bürgerbeteiligten Haushaltskonsolidierung in diesem Jahr die Möglichkeit, mit dem Konsolidierungsrechner zu äußern, in welchen Bereichen gespart werden soll. Weiterhin können Sie eigene Bürgervorschläge zur Diskussion zu stellen und damit deutlich machen, wie konkret gespart werden soll.
In den letzten Jahren sind mehr als drei Milliarden Euro Gesamtschulden in unserem städtischen Haushalt aufgelaufen.Ohne einschneidende Maßnahmen hätte die Stadt Essen im Jahr 2013 ihr Eigenkapital aufgezehrt und wäre damit überschuldet. Mit dem im Juli 2010 beschlossenen Haushaltssicherungskonzept 2010 / 2011 ff. (HSK) hat die Stadt Essen die letztmalige Gelegenheit genutzt, die Überschuldung abzuwenden und sich den bislang noch bestehenden Rahmen kommunaler Handlungsfähigkeit zu erhalten.
Da die einzelnen Maßnahmen des HSK für die Einwohnerinnen und Einwohner zum Teil einschneidende Folgen im Rahmen des gesellschaftlichen Zusammenlebens in der Gemeinde haben, hat die Stadt Essen im Jahre 2010 ihren Einwohnerinnen und Einwohnern mit dem Internetverfahren “Essen kriegt die Kurve“ an der endgültigen Erstellung des Haushaltssicherungskonzeptes beteiligt.
Nun muss dieses Haushaltssicherungskonzept fortgeschrieben werden. Das Ziel dieser Fortschreibung hat der Rat der Stadt Essen mit seinem Beschluss vom 25.05.2011 klar vorgegeben: Es sollen alle Anstrengungen unternommen werden, um den Haushaltsausgleich bis zum Jahre 2015 zu erreichen. Und auch auf diesem Weg wollen Verwaltung und Politik die Bevölkerung wieder mitnehmen:
Im Rahmen der zweiten Runde von „Essen kriegt die Kurve“! Diesmal steht der Haushaltsausgleich bis zum Jahre 2015 im Vordergrund. Wir erhoffen uns eine rege Beteiligung an dem Beratungsprozess durch die Bevölkerung.
Folgende Themen- oder Haushaltsbereiche werden in diesem Verfahren genutzt, um Ihnen durch Sortier- und Filterfunktionen den Umgang mit der Internetplattform zu erleichtern:
- Politik und Verwaltung
- Finanzen
- Bildung
- Kultur
- Kinder - Familie - Jugend – Soziales
- Umwelt, Planen und Bauen
- städtische Unternehmen
Die Themenbereiche finden Sie auf der rechten Spalte der Seite Vorschläge.
Ja. Bei diesem Beteiligungsangebot der Stadt Essen handelt es sich um ein öffentliches Forum und nicht um eine Netzwerk- oder Community-Plattform. Das heißt, dass jeder lesen kann, was alle lesen können. Hier kann und darf es im Sinne maximaler Transparenz keinerlei Beschränkungen geben. Öffentlich eingestellte Vorschläge sollen daher auch via Suchmaschinen auffindbar sein und eindeutig einem Teilnehmenden zugeordnet werden können. Allerdings steht es jeder und jedem Teilnehmenden frei, sich mit einem Phantasienamen erstmalig anzumelden und teilzunehmen.
Um eine eindeutige Verbindung zwischen Nutzernamen, Anmeldenamen und Beiträgen über das gesamte Verfahren gewährleisten zu können, ist eine Namensänderung grundsätzlich nicht möglich. Nutzerkonten können allerdings gelöscht werden, solange noch keine Vorschläge oder Kommentare geschrieben wurden. Wurden bereits schriftliche Beiträge verfasst, ist eine spätere Anonymisierung des Nutzernamens möglich. Bitte wenden Sie sich dazu an die Moderation.
Ja. Im Gegensatz zum letzten Jahr liegt in diesem Jahr der Schwerpunkt des Verfahrens auf den von den Bürgerinnen und Bürgern formulierten Spar- und Einnahmevorschlägen. Überlegen Sie sich zunächst, in welchem der sechs Aufgabenbereiche (Politik und Verwaltung, Bildung, Kultur, Kinder, Familie, Jugend und Soziales, Umwelt, Planen und Bauen, Städtische Unternehmen) Sie einen Vorschlag einbringen möchten und formulieren Sie dann so konkret wie möglich Ihre Idee.
Ganz wichtig:
Prüfen Sie, ob es bereits einen gleichen oder ähnlichen Bürgervorschlag zu Ihrem Anliegen gibt. Unterstützen Sie lieber vorhandene Beiträge, als erneut einen ähnlichen Vorschlag einzustellen. Sie erhöhen damit die Chance, dass der unterstützte Vorschlag in die Liste der bestbewerteten 50 Vorschläge gelangt.
Ihr Vorschlag soll nicht nur von den anderen Teilnehmern und Teilnehmerinnen bewertet werden, sondern auch den politischen Gremien zur Beratung und Entscheidung vorgelegt werden. Formulieren Sie deshalb bitte in einem Beitrag immer nur einen Sparvorschlag.
Die Eingabe von eigenen Vorschlägen setzt die Erstmalige Anmeldung auf dieser Plattform voraus.
Für das Lesen aller Inhalte sowie für das Ausprobieren des Haushaltsrechner (Umfrage) ist es nicht notwendig sich mit einem Nutzernamen und Passwort einzuloggen.
Wenn Sie sich in der Online-Phase vom 13. September bis zum 3. Oktober 2011 jedoch aktiv beteiligen wollen, das heißt Ihre eigenen Vorschläge mitteilen, Vorschläge anderer bewerten und kommentieren sowie das Ergebnis Ihres Konsolidierungsrechners absenden und mitteilen möchten, ist es notwendig, sich vorher mit Ihrem Nutzernamen und Passwort einloggen. Wenn Sie noch keinen Nutzernamen und Passwort haben, müssen Sie sich vorher erstmalig anmelden.
Bei der erstmaligen Anmeldung werden Sie aufgefordert, einen Nutzernamen (Pseudonym) und ein Passwort anzulegen, mit dem Sie sich bei späteren Besuchen während der Online-Phase zur Teilnahme wieder einloggen können. Darüber hinaus werden Sie nach einer gültigen E-Mail-Adresse gefragt. Diese Angaben werden nicht veröffentlicht und nicht an Dritte weitergeben. Nach erfolgreicher erstmaliger Anmeldung wird automatisch eine Bestätigungsmail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse verschickt. In der Bestätigungs-E-Mail finden Sie einen Bestätigungs-Link. Durch Klicken auf diesen Bestätigungs-Links wird ihre erstmalige Anmeldung abgeschlossen und Sie sind automatisch eingeloggt. Nach erfolgter Anmeldung können Sie sofort loslegen. Wenn Sie während der Online-Phase zu einem späteren Zeitpunkt erneut teilnehmen wollen, können Sie sich direkt mit Ihrem Nutzernamen und Passwort einloggen.
Während der erstmaligen Anmeldung bitten wir Sie auch um freiwillige Angaben zu Ihrer Person, wie zum Beispiel zu Ihrem Alter, Ihrem Stadtteil und Ihrem Geschlecht. Diese Angaben werden ausschließlich anonymisiert ausgewertet: Die Auswertung aller Angaben erfolgt entkoppelt von den Nutzernamen. Ein Rückschluss auf die Teilnehmenden ist nicht möglich.
Wir bitten Sie um diese Informationen, damit wir nach Abschluss der Online-Phase die Ergebnisse der Bürgerbeteiligung besser einordnen können. So ist es zum Beispiel für Verwaltung und Politik interessant, ob bestimmte Vorschläge eher von Älteren oder Jüngeren, eher von Männern oder Frauen, oder eher von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Stadtbezirk A oder aus dem Stadtbezirk B unterstützt oder abgelehnt werden.
Die Beteiligungsplattform www.essen-kriegt-die-kurve.de ist für alle an Essen interessierten Menschen offen, auch für Einwohnerinnen und Einwohner, die nicht in Essen gemeldet sind, die aber z.B. in Essen arbeiten. Erfahrungsgemäß nehmen nur Personen teil, die sich mit der Stadt verbunden fühlen. Dennoch ist jeder Vorschlag, jede Bewertung, jeder Kommentar willkommen. Da die letztendliche Entscheidung über die Umsetzung der Vorschläge beim Rat liegt, ist die Teilnahme von Nicht-Essenerinnen und -Essenern unproblematisch.
Übersteigen in einem Wirtschaftsunternehmen die Aufwendungen die Erträge (=Defizit), droht schlimmstenfalls die Insolvenz. Bei einer Gemeinde ist in einem solchen Fall ein Haushaltssiche-rungskonzept (HSK) aufzustellen. Im Haushaltssicherungskonzept ist darzustellen, mit welchen Spar-maßnahmen der Haushaltsausgleich zum nächstmöglichen Zeitpunkt wieder erreicht werden kann. Es bedarf der Genehmigung der Aufsichtsbehörde.
Gelingt es jedoch trotz eines HSK nicht, die jährlich entstehende Verluste (Defizite) in den Griff zu bekommen, besteht die Gefahr, dass mittelfristig diese Defizite das Eigenkapital aufzehren. Oder an-ders formuliert, es droht der Gemeinde die Überschuldung. Laut der Gemeindeordnung des Landes NRW dürfen sich Gemeinden jedoch nicht überschulden.
Gemeinden, bei denen eine Überschuldung droht oder die bereits davon betroffen sind, unterliegen bei der Bewirtschaftung ihres Haushaltes strengsten Restriktionen und einer intensiven Beobachtung durch die Aufsichtsbehörden. Der kommunale Handlungsspielraum wird dadurch massiv einge-schränkt.
Während der Online-Phase vom 13. September bis 3. Oktober 2011 können Sie sich zum einen über die Rückmeldungen zu den Bürgervorschlägen aus dem Verfahren 2010 informieren. Verwaltung und Politik haben jeden Bürgervorschlag auf seine Realisierungsmöglichkeit geprüft. Hier können Sie die Stellungnahmen nachlesen.
Zum andern können Sie mit Hilfe des Konsolidierungsrechners festlegen, in welchem Politikfeld die Stadt Essen zukünftig wie viel sparen soll: Politik und Verwaltung, Bildung, Kultur, Kinder, Familie, Jugend und Soziales, Umwelt, Planen und Bauen oder Städtische Unternehmen. Somit legen Sie die Prioritäten fest.
Darüber hinaus können Sie in den Politikfeldern eigene konkret Spar- und Einnahmevorschläge unterbreiten sowie die Vorschläge anderer Teilnehmenden mit PRO, CONTRA oder EGAL/ WEIß NICHT bewerten und kommentieren.
Die daraus entstehende TOP 50 der Vorschläge wird der Rat der Stadt in seine Haushaltsberatungen 2013 einbeziehen.
Die Vorschläge sind nach Themenbereichen gegliedert. Diese finden Sie auf der Seite Vorschläge bewerten in einer Box am rechten Seitenrand. Die Vorschläge können nach diesen Themen gefiltert und angezeigt werden. Weiterhin ermöglicht Ihnen dort die Suchfunktion eine Suche nach Schlüsselwörtern.
Sie, die Essener Bürgerin oder Bürger haben über dieses Verfahren die Möglichkeit, Einfluss auf die politische Willensbildung zu nehmen.
Mit Hilfe des Konsolidierungsrechners können Sie ihre Meinung darüber äußern, in welchem Aufgabenbereich wie viel gespart werden soll. Sie können damit eine Prioritätensetzung vornehmen und dem Rat signalisieren, welcher Bereich Ihnen wichtig ist.
Darüber hinaus können Sie innerhalb der Aufgabenbereiche eigene Vorschläge unterbreiten, wie mit Blick auf das Sparziel „Haushaltsausgleich 2015“ konkret gespart werden soll. Die von Ihnen und anderen Bürgerinnen und Bürgern eingebrachten TOP-50- Sparvorschläge wird der Rat dann in seine Beratungen zum Haushaltssicherungskonzept 2013 einbeziehen. Inwieweit die Meinungen und Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt und tatsächlich umgesetzt werden, entscheidet der Rat der Stadt.
In jedem Fall bekommen Sie Nachricht darüber, wie mit Ihren Vorschlägen verfahren wurde und wo den Voten der Bürgerinnen und Bürger gefolgt beziehungsweise wo die Politik anders entschieden hat. Die Ergebnisse werden nach Abschluss der Beratungen und Entscheidungen in Form eines Rechenschaftsberichts auf diesen Internetseiten veröffentlicht.
Ein Haushaltssicherungskonzept (HSK) ist aufzustellen, wenn im Haushaltsplan oder Jahresabschluss ein maßgebliches Defizit entsteht. Im Haushaltssicherungskonzept ist darzustellen, mit welchen Sparmaßnahmen der Haushaltsausgleich zum nächstmöglichen Zeitpunkt wieder erreicht werden kann. Es bedarf der Genehmigung der Aufsichtsbehörde. Das Haushaltssicherungskonzept zum Haushaltsplan 2012 enthält zahlreiche Maßnahmen. Wird die Umsetzung dieser Maßnahmen vom Rat der Stadt Essen wie vorgelegt beschlossen, lassen sich damit Haushaltsverbesserungen realisieren. Mehr Informationen zu diesem Thema erhalten Sie hier auf der Seite Infos.
Ein wesentlicher Ansatz des Haushaltssicherungskonzeptes ist die Senkung der Personalkosten und der Personalabbau. Dies soll – wie bisher – sozialverträglich, also ohne betriebsbedingte Kündigungen umgesetzt werden. Die Einsparungen im Personalbereich müssen unter anderem durch Aufgabenverzicht zu einer strukturellen und damit dauerhaften Reduzierung der Personalaufwendungen führen, da nur so ein wirksamer Beitrag zur Abwendung der drohenden Überschuldung geleistet werden kann.
Die Maßnahmen zur Reduzierung der Personalkosten gliedern sich in:
1. Reduzierung des Personalbestandes und sonstige personalbewirtschaftende Maßnahmen (keine Wiederbesetzung jeder durch Fluktuation frei werdenden Stelle)
2. Reduzierung der Rückstellungen für Urlaub und Überstunden
3. Reduzierung der Pensions- und Beihilferückstellungen
4. Korrekturen der Orientierungsdaten und Wirkung der Tariferhöhung 2010
Mehr Informationen zu den Einsparungen erhalten Sie der Seite Infos.
In einem Haushaltsplan wird die finanzwirtschaftliche Lage des aktuellen Jahres oder der nächsten zwei Jahre (Doppelhaushalt) prognostiziert. Darüber hinaus trifft der Haushaltsplan Aussagen zu der mittelfristigen finanziellen Entwicklung der Stadt. Der Haushaltsplan stellt alle geplanten Aufwendungen den erwarteten Erträge gegenüber. Aus politischer Sicht stellt der Haushaltsplan "ein in Zahlen gegossenes Versprechen für die Zukunft dar." (Zitat aus dem Bürgerhaushalt der Stadt Potsdam)
Der aktuelle Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Essen bezieht sich auf das Jahr 2012. Er wird ergänzt um die mittelfristige Planung für die Jahre 2013 bis 2015. Mehr Informationen zu diesem Thema erhalten Sie auf der Seite Infos.
Der Haushalt ist ausgeglichen, wenn die Erträge die Aufwendungen erreichen oder übersteigen.Bei der Entwicklung des jährlichen Defizits der Stadt Essen gibt es jedoch eine Besonderheit: Obwohl sich das Ergebnis aus der laufenden Verwaltungstätigkeit bis 2015 stetig bessert, entwickelt sich das Jahresergebnis nur leicht positiv. Grund dafür sind die Zinsen für die Liquiditätskredite der Vergangenheit.
Diese Liquiditätskredite werden immer dann notwendig, wenn ein Haushaltsplan mit einem Defizit abschließt. Damit sind die Liquiditätskredite vergleichbar mit einem Dispositionskredit bei einem Privathaushalt. Die Zinsen, die aus der Inanspruchnahme dieser Liquiditätskredite anfallen, belasten den städtischen Haushalt und drücken das Gesamtergebnis, obwohl die Stadt eigentlich gut wirtschaftet.
Mit dem Haushaltsrechner (oder auch Konsolidierungsrechner) unter dem Menüpunkt Umfrage erhalten Sie die Möglichkeit, Ihre ganz persönlichen Schwerpunkte bei der Gestaltung der Konsolidierung des Essener Haushaltes zu setzten.
Das Ziel hat der Rat der Stadt Essen mit seinem Beschluss vom 25.05.2011 klar vorgegeben: Es sollen alle Anstrengungen unternommen werden, um den Haushaltsausgleich bis zum Jahre 2015 zu erreichen.
Veränderungen bei den Haushaltsbereichen:
Auf der Seite des Haushaltsrechners ( Umfrage) sehen Sie, in welchen Haushaltsbereichen mit welchen jährlichen Anteilen gespart werden soll, um - ausgehend vom Haushaltsjahr 2012 - den für den Haushaltsausgleich notwendigen Betrag von 225.214.727,62 Euro im Jahre 2015 einzusparen. Per Schieberegler können Sie nun die Einsparvorgaben für die einzelnen Bereiche sowohl erhöhen als auch verringern. Aber in engen Grenzen: Viele Bereiche des städtischen Aufgabenspektrums sind durch Gesetze, Verordnungen oder Verträge geregelt und eingeschränkt. Deshalb haben auch Sie nur die Möglichkeit, das Sparziel um maximal 10 Prozent zu erhöhen oder zu verringern.
Veränderungen bei den Einnahmen:
Wenn Sie bei den einzelnen Haushaltsbereichen nicht genug einsparen oder die vorgeschlagenen Einsparungen reduzieren wollen, können Sie über eine pauschale Erhöhung der Einnahmen (Steuern und Gebühren) das Ziel dennoch erreichen. Die Verwaltung hat sich in diesem Jahr dafür ausgesprochen, von weiteren Steuererhöhungen abzusehen. Es liegt also an Ihnen, wie Sie mit diesem Vorschlag umgehen.
Die Grundsteuererhöhung als Belastung der Gemeinschaft:
Nicht ausgeglichene Haushalte stellen eine Belastung zukünftiger Generationen dar. Diese Generationen müssen die Schulden aus der Vergangenheit mit Zinsen zurückzahlen. Mit der letzten Zeile unseres Konsolidierungsrechners möchten wir Ihnen einen Eindruck vermitteln, in welchem Maße ein nicht erreichtes Sparziel die Allgemeinheit zukünftig belasten würde. Deshalb wird der Differenzbetrag zwischen dem vorgegebenen Sparziel und dem von Ihnen erreichten Sparziel umgerechnet auf eine fiktive, jährliche Grundsteuererhöhung, die auf alle Einwohner gleichmäßig verteilt wird.
Wichtig ist uns der Hinweis, dass es sich hierbei um eine Simulation handelt. Rein rechtlich unterliegen der Grundsteuer unbebaute Grundstücke, Wohngebäude (einschließlich Ein- und Zweifamilienhäuser) und Geschäftsgrundstücke. Sie ist eine Objektsteuer, deren Bemessungsgrundlage unabhängig von den persönlichen Verhältnissen des Steuerpflichtigen ist. Sie wird berechnet durch die Anwendung eines Hebesatzes, der von Stadt zu Stadt unterschiedlich ist und in Essen zur Zeit 590 von Hundert beträgt. Grundlage ist der Grundstückswert, der so genannten Einheitswert. Gleichwohl werden die Steuereinnahmen/-belastungen pro Einwohner zu Vergleichszwecken gerne herangezogen, wie zum Beispiel auch die Verschuldung pro Einwohner berechnet wird.
Zum Haushaltsrechner auf 'Umfrage' klicken.