"Essen kriegt die Kurve 2011"

Bürger können wieder aktiv zur Haushaltskonsolidierung beitragen!

Am 12. Juli wurde der Entwurf zum Haushaltsplan 2012 in den Rat eingebracht. Auch diesmal können die Bürgerinnen und Bürger per Internetabstimmung ihre Einsparvorschläge machen, Schwerpunkte setzen, und somit aktiv dazu beitragen, dass Essen die "Kurve kriegt".

Bereits im vergangenen Jahr haben sich rund 3.700 Teilnehmerinnen und Teilnehmer beim ersten Bürgerhaushalt in der Geschichte der Stadt Essen aktiv beteiligt. Insgesamt wurden dabei 113.300 Bewertungen abgegeben und 249 neu eingebrachte Bürgervorschläge zur Haushaltskonsolidierung gemacht. Ziel war es, die Überschuldung der Stadt zu verhindern und die Bürgerinnen und Bürger über die prekäre finanzielle Situation der Stadt Essen zu informieren.

Auch in diesem Jahr soll mit der bürgernahen Internetaktion „Essen kriegt die Kurve“ ein Bürgerfeedback eingeholt werden. Die eigenen Vorschläge der Bürgerinnen und Bürger bilden den neuen Schwerpunkt des Verfahrens und können dann von den anderen Teilnehmerinnen und Teilnehmern mit „gut“, „schlecht“ oder „weiß nicht“ bewertet und kommentiert werden. Darüber hinaus kann mit einem Konsolidierungsrechner das persönliche Einsparpotential in den Bereichen: Politik und Verwaltung, Finanzen, Bildung, Kultur, Kinder/Familie/Jugend und Soziales, Umwelt/Planung und Bauen sowie bei den städtischen Unternehmen errechnet werden.

Die Beteiligungsphase im Internet läuft vom 13. September bis 3. Oktober unter „www.essen-kriegt-die-kurve.de“. Nach der Auswertung durch die Verwaltung erfolgt die Beratung der Ergebnisse in den Fachausschüssen und im Rat. Mittelfristiges Ziel ist es, den Haushaltsausgleich in 2015 zu erreichen.

„Mit der Aktion „Essen kriegt die Kurve“ bieten wir den Bürgerinnen und Bürgern die Chance, aktiv Einfluss auf die politische Willensbildung zu nehmen. Unser Ziel ist es, die bürgerbeteiligte Haushaltskonsolidierung als zusätzliches Beratungsinstrument für Politik und Verwaltung zu etablieren“, so Kämmerer Lars-Martin Klieve.

Auch Menschen die nicht in Essen gemeldet sind, aber zum Beispiel in Essen arbeiten, haben so die Möglichkeit sich zu beteiligen. Die Stadt Essen arbeitet mit dem im Bereich der E-Partizipation renommierten Unternehmen Zebralog zusammen. Die Firma Zebralog wird im Rahmen des Verfahrens soziodemografische Daten erheben und in anonymisierter Form der Stadt Essen zur Verfügung stellen. Der Datenschutz wird gewährleistet, da personenbezogene Angaben anonym auf einem externen Server liegen.

Beworben wird die Aktion durch Flyer und Postkarten. Um Bürgerinnen und Bürgern ohne Internetzugang die Teilnahme zu ermöglichen, stehen 20 öffentliche PCs an neun Standorten zur Verfügung. So zum Beispiel im Rathaus Foyer, im Foyer der Volkshochschule am Burgplatz, im Bürgeramt Gildehof, in der Zentralbibliothek und in den Bezirksvertretungen Altenessen, Steele und Stoppenberg.