Umfrage

Zu dem Themenschwerpunkt „Politik und Verwaltung“ gehören die Erträge und Aufwendungen für die Arbeit der politischen Gremien und der zentralen Verwaltungseinheiten. Insbesondere der Rat der Stadt und seine Fachausschüsse, die Bezirksvertretungen und die Fraktionen werden den politischen Gremien hinzugerechnet. Den zentralen Verwaltungseinheiten obliegt die Entwicklung von Rahmenregelungen für den innerstädtischen Betrieb. Dazu gehören z.B. die Verwaltungsführung, die Beschäftigtenvertretung, Rechnungsprüfung sowie das Organisations- und Personalmanagement.

Im Bereich der Finanzen werden beispielsweise die großen kommunalen Steuereinnahmen (Grund- und Gewerbesteuer), die Zahlungen an die Umlageverbände wie z.B. den Landschaftsverband Rheinland und die Zahlungen des Landes an die Gemeinden im Rahmen des kommunalen Finanzausgleiches dargestellt.

Hier werden die Erträge und Aufwendungen für den kommunalen Bildungsbereich dargestellt. Die Städte müssen insbesondere für den Bau und die Unterhaltung der Bildungseinrichtungen aufkommen. Dazu gehören auch die Ausstattung der Schulen mit entsprechendem Mobiliar, den Hilfsmitteln für den Unterricht und natürlich die Energiekosten. Die Personalkosten für das Lehrpersonal trägt aber das Land NRW.

Zu dem Bereich der Kultur gehören die Aufwendungen für die kommunalen Theater, Museen und Bibliotheken. Einen wichtigen kulturellen Auftrag übernehmen aber auch die Kunst- und Musikschulen sowie die Volkshochschule.

Der größte Posten im Bereich des kommunalen Aufgabenspektrums stellt häufig der Sozial- und Jugendbereich dar. Dazu werden alle Einrichtungen für die Betreuung der Kinder, der Jugendlichen und der Familien gerechnet, die nicht dem Schulbereich zugeordnet werden können. Die Angebote zur Gesundheitsförderung ergänzen diesen Themenschwerpunkt.

Der Umweltschutz nimmt im kommunalen Aufgabenbestand eine immer wichtigere Aufgabe wahr. Zur Planung gehören insbesondere die Flächennutzungspläne und Bebauungspläne, mit denen die Stadtentwicklung und –erneuerung betrieben wird. Zu diesem Themenbereich gehören auch die Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen im Bereich der öffentlichen Verkehrsflächen, der städt. Gebäude, des ÖPNV und der Natur- und Landschaftspflege.

Immer mehr städtische Aufgaben werden aus wirtschaftlichen Gründen in einer privaten Rechtsreform oder in besonderen Rechtsformen des öffentlichen Rechts geführt. Zum 31.12.2010 hält die Stadt Essen insgesamt 70 Beteiligungen, davon 6 Aktiengesellschaften (AG), 6 GmbH & Co KGs und 57 Gesellschaften mit beschränkter Haftung (GmbH) sowie 1 Gesellschaft bürgerlichen Rechts (GbR). Im Sondervermögen befinden sich 3 eigenbetriebsähnliche Einrichtungen. Mit einer Beteiligungsquote von mehr als >50% ist die Stadt Essen an 26 Gesellschaften beteiligt. Unter der Rubrik „Informationen“ finden Sie als PDF-Datei zum download eine umfängliche Darstellung zu den städtischen Gesellschaften.

Summe, die die Stadt Essen einsparen möchte.

Wenn die Sparsumme nicht erreicht wird, müssen die städtischen Einnahmen, wie zum Beispiel die Grundsteuer, erhöht werden.